Rechtsprechung
| SG Leipzig, 13.03.2019 - S 25 SB 163/16 |
Volltextveröffentlichung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Höhe des festzustellenden Grades der Behinderung (GdB) bei der vorliegenden Krankheit Morbus Crohn
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- BSG, 30.09.2009 - B 9 SB 4/08 R
Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Teilhabe - Gesellschaft - …
Auszug aus SG Leipzig, 13.03.2019 - S 25 SB 163/16
Den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales herausgegebenen AHP kam zwar keine Rechtsnormqualität zu, es handelte sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts aber um antizipierte Sachverständigengutachten mit normähnlicher Wirkung ( BSG , Urteil vom 30. September 2009 - B 9 SB 4/08 R -, juris).Da insbesondere die maßgebliche Anlage 2 zu § 2 VersMedV , die die so genannten "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" ( VMG ) beinhaltet, im Wesentlichen den AHP entspricht (… vgl. die Begründung BR-Drucks. 767/08, S. 3 f.), waren mit dem Wechsel keine erheblichen inhaltlichen Änderungen verbunden ( BSG , Urteil vom 30. September 2009 - B 9 SB 4/08 R -, juris).
Im Unterschied zu den AHP handelt es sich bei der VersMedV aber um eine Rechtsverordnung , d.h. eine für Verwaltungen und Gerichte verbindliche untergesetzliche Rechtsnorm, die im Lichte der rechtlichen Vorgaben des § 152 SGB IX (§ 69 SGB IX a.F.) auszulegen ist ( BSG , Urteil vom 30.September 2009 - B 9 SB 4/08 R, juris).
- BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R
Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung - …
Auszug aus SG Leipzig, 13.03.2019 - S 25 SB 163/16
Die Bemessung des GdB folgt dabei nicht starren Beweisregeln, sondern ist aufgrund richterlicher Erfahrung unter Hinzuziehung der Sachverständigengutachten sowie der Versorgungsmedizinischen Grundsätze in freier richterlicher Beweiswürdigung nach natürlicher, wirklichkeitsorientierter und funktionaler Betrachtungsweise festzustellen ( BSG , Urteil vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 10/06 R -, Rn. 28, juris). - LSG Sachsen, 25.05.2005 - L 6 SB 55/04
Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Grundsätze der Heilungsbewährung - …
Auszug aus SG Leipzig, 13.03.2019 - S 25 SB 163/16
Die in Teil B, Ziff. 10.2.2 VMG genannten Symptome der Erkrankungen Colitis ulcerosa und Morbus Crohn müssen, alternativ und nicht kumulativ vorliegen (Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 25.05.2005 - L 6 SB 55/04 -, juris, Rn. 37). - LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2014 - L 13 SB 371/13
Streit um die Höhe des Grades der Behinderung (GdB)
Auszug aus SG Leipzig, 13.03.2019 - S 25 SB 163/16
Die in Teil B, Ziffer 10.2.2 VMG aufgeführten Symptome sind als Regelbeispiele zu verstehen und nicht abschließend (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juni 2014 - L 13 SB 371/13 -, juris, Rn. 14).